AGB Malermeister André Hermann
§ 1 Allgemeine Bedingungen
(1) Die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der
vertraglichen Beziehung zwischen Malermeister André Hermann ( Springlbacher Str. 16, 85643 Tulling) und dem Besteller/Käufer.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Malermeister André Hermann nicht an, es sei denn, Malermeister André Hermann hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Die
Angebote von Malermeister André Hermann sind freibleibend und
unverbindlich.
Bestellungen von Kunden von MalermeisterAndré Hermann sind verbindliche Angebote.
Malermeister André Hermann kann das
Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch
Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von acht Tagen annehmen.
Malermeister André Hermann weist daraufhin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Website angenommen. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand stellen eine Produktbeschreibung dar.
(3) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung von Malermeister André Hermann übertragbar.
§ 2 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem (1) Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Malermeister
André Hermann
Springlbacher Str. 16
85643 Tulling
e-Mail: info@andre-hermann.de
Faxnummer: +49 (0)8094/907332
1.Widerrufsfolgen
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann
der Kunde (Verbraucher) von Malermeister André Hermann die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss er Malermeister André Hermann insoweit ggf.
Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde (Verbraucher) die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde (Verbraucher) die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 3 Lieferzeiten und Lieferfristen
(1) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen Malermeister André Hermann und dem Besteller bedarf der Schriftform.
(2) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird.
(3) Die
Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund
von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder
unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von
rechtmäßigen Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb,
Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben,sofern Malermeister André Hermann kein Abwendungsverschulden trifft. Desweiteren bei unvorhergesehenen
Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung.
Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist Malermeister André Hermann berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens unserer Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, vor Versand der Ware per Überweisung zu zahlen.
(2) Die Versandkosten werden vor Abschluss des Kaufvertrag angegeben. Durch Lieferungen per Nachnahme entstehen zusätzliche Kosten.
(3) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(4) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
(5) Der Käufer kann per Vorkasse (Banküberweisung) , per Nachnahme oder BAR bei Abholung bezahlen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Malermeister André Hermann behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum Malermeister André Hermann stehen, erwirbt Malermeister André Hermann einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist Malermeister André Hermann berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum von Malermeister André Hermann hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer.
§ 7 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Malermeister André Hermann mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten Malermeister André Hermann übersenden.
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für Neuwaren 1 Jahr.
Gewährleistungsansprüche eines Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rüge-Pflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei einem Mangel der von uns gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu Ersatzlieferung berechtigt.
Bei zweimaligem Fehlschlag der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
§ 8 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Malermeister André Hermann lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Malermeister André Hermann oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von Malermeister André Hermann beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Malermeister André Hermann auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Malermeister André Hermann haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die Malermeister André Hermann keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
(4) Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann.
§ 9 Schlußbestimmungen
(1) Malermeister André Hermann behandelt die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. Bundesdatenschutzgesetzes und beachtet die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes.
(2) Ebersberg ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Malermeister André Hermann übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.
(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.